Nutzungsbedingungen

Abschnitt I - Allgemeines

Dieses Dokument enthält die Nutzungsbedingungen für den Online-Shop, der unter der Domain: antartaspacefood.com. verfügbar ist. Vor der Nutzung dieses Online-Shops und seiner Funktionen sind Sie verpflichtet, die Nutzungsbedingungen sorgfältig zu lesen und sich detailliert mit ihnen vertraut zu machen. Bei der Nutzung der verschiedenen Funktionen des Online-Shops erklärt der Nutzer, dass er mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut ist, den Klauseln zustimmt, sie verstanden hat, sie bedingungslos akzeptiert und sich verpflichtet, diese einzuhalten.

Art. 1 (1) Dieser Online-Shop wird verwaltet und betrieben von:
Name: ANTARTA AG
EIC: BG206866321;
Sitz und eingetragener Geschäftssitz, Sofia, Bezirk Lozenets, Arsenalski, 123
Korrespondenzadresse: Sofia, Bezirk Lozenets, Arsenalski, 123
Telefon: +359 2 96 30 543
E-Mail-Adresse: office@antartaspacefood.com

(2) Kontrollorgane im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Händlers:
Name: Verbraucherschutzkommission
Sitz und eingetragener Geschäftssitz: Sofia, Vrabcha-Straße 1
Korrespondenzadresse. Sofia, Vrabcha-Straße 1

Abschnitt II - Verwendete Begriffe

Art. 2 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die folgenden Begriffe gemäß der jeweiligen Definition auszulegen und zu verstehen.

"Vertrag" bezeichnet den Fernabsatzvertrag, der zwischen dem Kunden und dem Händler über den Kauf und Verkauf von lyophilisierten Waren über den Online-Shop abgeschlossen wird, wobei diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen integralen Bestandteil dieses Vertrags bilden.

"Lieferung an Adresse" bezeichnet eine Dienstleistung, bei der der Lieferant dem Kunden die vom Kunden bestellten gefriergetrockneten Waren an eine angegebene Adresse sendet. Die Dienstleistung umfasst nur den Transport der bestellten Waren bis zur Haustür des Wohngebäudes. Befindet sich das Gebäude in einer geschlossenen Wohnanlage, erfolgt die Dienstleistung bis zur Haustür der Anlage. Alle weiteren zusätzlichen Maßnahmen wie Transport bis zur Haustür des Kundenobjekts, Abholung in oberen Stockwerken usw. sind kostenpflichtig und müssen vom Kunden zusätzlich angefordert werden.

"Böswillige Handlungen oder Unterlassungen" sind Handlungen oder Unterlassungen, die Gesetze, Internet-Etikette verletzen und/oder Personen schaden, die mit dem Internet oder verbundenen Netzwerken verbunden sind, wie z.B.: das Versenden unerwünschter kommerzieller Nachrichten (SPAM), das Erlangen von Zugriff auf Ressourcen mit fremden Berechtigungen und Passwörtern, das Ausnutzen von Schwachstellen in Systemen zum persönlichen Vorteil oder zur Informationsbeschaffung (HACK), das Begehen von Handlungen, die als Industriespionage oder Sabotage qualifizieren können, das Beschädigen oder Zerstören von Systemen oder Informationsverbünden (CRACK), das Versenden von Trojanern oder das Verursachen der Installation von Viren oder Fernsteuerungssystemen, das Stören des normalen Betriebs anderer Nutzer des Internets und verbundener Netzwerke oder das Begehen jeglicher Handlungen im oben genannten Sinne.

"Kunde" bezeichnet jede volljährige natürliche Person über 18 Jahre, eine juristische Person, vertreten durch ihre Bevollmächtigten oder jede andere juristische Einheit, die Vertragspartei eines Kaufvertrags über Waren ist.

"Rabattcode" bezeichnet einen eindeutigen Code, der aus Zahlen und/oder Buchstaben besteht, durch den der Kunde berechtigt ist, beim Abschluss eines Kaufvertrags bevorzugte Bedingungen zu erhalten, wie zum Beispiel eine Preisreduzierung, kostenlose Lieferung oder andere, die ausdrücklich auf dem Rabattcode und/oder bei dessen elektronischem Empfang angegeben sind.

"Warenkorb" ist ein Bereich der Website, in dem die ausgewählten und hinzugefügten Produkte in einer separaten Benutzersitzung angezeigt werden können.

"Online-Shop" ist eine Sammlung konzeptioneller und programmtechnischer Lösungen, die grafische und textuelle Elemente enthalten, über die der Verkauf von Waren abgewickelt wird. Ziel ist es, einen Fernvertrag darzustellen, der dem Benutzer die Möglichkeit bietet, Waren über einen Warenkorb oder auf andere Weise auszuwählen sowie Kundenkontaktinformationen, Versandadresse und Zahlungsmethode bereitzustellen.

"Passwort" ist ein Code aus Buchstaben, Zahlen und Zeichen, der zusammen mit dem Benutzernamen den Benutzer identifiziert und zum Zugriff auf sein persönliches Profil verwendet wird.

"Bestellung" ist ein elektronisches Dokument, das eine Kommunikationsform darstellt, die vom Kunden über den Online-Shop an den Händler gesendet wird, durch die ersterer ausdrücklich seinen Wunsch erklärt, einen Kaufvertrag über die von ihm ausgewählten Waren abzuschließen.

"Besucher" - eine natürliche Person, die durch Eingabe der Domain auf die Plattform zugegriffen hat und das Recht hat, die veröffentlichten Anzeigen einzusehen, jedoch kein registriertes Konto besitzt.

"Benutzer" bezeichnet jede volljährige natürliche Person über 18 Jahre, die Waren erwirbt oder Dienstleistungen nutzt, die nicht für die Ausübung einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit bestimmt sind, sowie jede natürliche Person, die als Vertragspartei außerhalb des Rahmens ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.

"Registrierter Benutzer" bezeichnet jede volljährige natürliche Person über 18 Jahre, die den Registrierungsprozess erfolgreich abgeschlossen hat und Zugangsdaten zu einem individuellen Benutzerprofil besitzt, über das sie sich mit dem Online-Shop verbindet.

Ein „höheres Ereignis“ ist eine außergewöhnliche, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unvorhergesehene Situation, die zu einer objektiven Unmöglichkeit der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen führt.

„Lieferzeit“ bezeichnet den Zeitraum, in dem der Kunde die von ihm ausgewählten Waren über einen Spediteur erhält. Die Lieferzeit hängt von der vom Kunden gewählten Liefermethode und dem Spediteur ab. Der Händler behält sich das Recht vor, für jede einzelne Ware und/oder Dienstleistung je nach Art und Eigenschaften eine abweichende Lieferzeit festzulegen.

„Werbebotschaft“ ist jede Art von Nachricht, die über elektronische Kommunikationskanäle (wie E-Mail, SMS, Benachrichtigung usw.) gesendet wird und allgemeine sowie thematische Informationen zu verfügbaren Aktionen, Rabatten, Nachlässen für einzelne Waren sowie für ganze vom Händler angebotene Kategorien enthält.

Abschnitt III - Website-Funktionen.

Art. 3. (1) Die Website  antartaspacefood.com ist eine E-Commerce-Plattform, auf der Nutzer die Möglichkeit haben, Verträge über den Kauf und die Lieferung der vom Händler angebotenen gefriergetrockneten Waren abzuschließen, sowie:

  • Sich auf der Website registrieren und ein Konto erstellen;
  • Die angebotenen Waren prüfen und sich mit deren Eigenschaften, Nährwerten, Inhaltsstoffen, Preisen und Lieferbedingungen vertraut machen;
  • Informationen über neue Waren, Dienstleistungen oder andere über die Website angebotene Aktionen erhalten;
  • Über ihre Rechte nach geltendem Recht informiert werden und diese ausüben;
  • Anfragen bezüglich der Kaufbedingungen oder weiterer Informationen zu den Merkmalen der Website und der angebotenen Waren stellen;
  • Abonnieren, indem sie ihre E-Mail-Adresse für einen Newsletter angeben, um Informationen über Sonderangebote, Preise und andere Neuigkeiten im Zusammenhang mit der Website und den angebotenen Waren zu erhalten.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten immer und in allen Fällen, wenn der Besucher den Online-Shop durchsucht, um von dessen Informationsgehalt und Funktionalitäten zu profitieren. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht, wenn keine schriftliche Vereinbarung zwischen den jeweiligen Parteien unterzeichnet oder anderweitig vereinbart wurde.     

Art. 4 (1) Der Besucher kann beim Nutzen des Online-Shops zum Abschluss eines Kaufvertrags zwischen zwei Optionen wählen, nämlich:

  1. Um eine Bestellung durch Abschluss eines Vertrags über die Option „Als Gast bestellen“ aufzugeben oder
  2. Über die Registrierungsoption durch Erstellung eines Benutzerprofils nach Eingabe der E-Mail-Adresse.

(2) In dieser Option gibt der Besucher seine E-Mail-Adresse ein und individualisiert sich somit. An die angegebene E-Mail-Adresse erhält der Besucher einen Zugangscode, der 15 Minuten gültig ist. Der Zugangscode wird auf der Website eingegeben und der Besucher wird zum registrierten Nutzer.

Abschnitt IV - Technische Schritte zum Abschluss eines Kaufvertrags.

Art. 5. (1) Die Schritte zum Abschluss eines Kaufvertrags für die angebotenen lyophilisierten Waren erfolgen nach folgendem Verfahren:

  1. Aufrufen einer Kategorieseite über das entsprechende Menü in der Navigation oder auf der Startseite
  2. Auswahl eines oder mehrerer vom Händler angebotener Waren und Hinzufügen dieser zu einer Liste der zu kaufenden Waren oder dem sogenannten „Einkaufswagen“.
  3. Bereitstellung der notwendigen Daten zur Individualisierung des Kunden als Vertragspartei;
  4. Bereitstellung der Daten für die Lieferung;
  5. Abschluss der Bestellung durch Klicken auf die Schaltfläche „Bestellung aufgeben“;

(2) Nach Abschluss der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte Nachricht an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, deren Zweck die Bestätigung der Bestellung ist.

(3) Der Händler behält sich das Recht vor, Bestellungen abzulehnen, wenn Nichtverfügbarkeit, Verdacht auf Missbrauch oder andere Umstände vorliegen, über die er keine weiteren Auskünfte schuldet. In diesen Fällen sendet der Händler dem Kunden innerhalb von 24 Stunden nach Bestellung eine elektronische Benachrichtigung.

Art. 6. (1) Nach Bestätigung der Bestellung durch den Händler gilt der Kunde als Vertragspartner eines Fernabsatzvertrags über die Waren, die sich zum Zeitpunkt des Klicks auf die Schaltfläche „Bestellen“ im Warenkorb befanden. Der Vertrag wird in der Datenbank des Händlers im Onlineshop gespeichert.

(2) Mit Vertragsschluss ist der Händler verpflichtet, die Lieferung zu veranlassen und das Eigentum an der bestellten Ware zu übertragen. Der Kunde ist berechtigt, Eingabefehler zu korrigieren, jedoch spätestens bis zum Erhalt der Bestätigung der Bestellung durch den Händler an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

(3) Der Händler sendet eine Nachricht an die im Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse, die Informationen über die Bestellung enthält.

Art. 7. (1) Die Parteien des Fernabsatzvertrags vereinbaren, dass alle Erklärungen zwischen ihnen im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Erfüllung des Vertrags elektronisch und durch elektronische Erklärungen erfolgen können.

(2) Elektronische Erklärungen, die von Besuchern der Website abgegeben werden, gelten als von den in den bei der Durchführung der jeweiligen Aktion (Registrierung eines Benutzerprofils, Antrag auf Abschluss eines Fernabsatzvertrags, Versand einer Nachricht an den Händler usw.) anzugebenden Daten genannten Personen abgegeben.

Art. 8. (1) Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind in Bulgarischen Lew und Euro, einschließlich Mehrwertsteuer (MwSt.) sowie aller sonstigen Steuern und Gebühren, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

(2) Der Kunde kann seine Verpflichtung zur Zahlung des Preises der bestellten Waren mit einer der folgenden Methoden erfüllen:

  1. Per Kredit- oder Debitkarte (MasterCard, MasterCard Electronic, Maestro, Visa, Visa Electron usw.) unter Verwendung des Zahlungsinstruments von Stripe;

(3) Der Händler behält sich das Recht vor, die verfügbaren Zahlungsmethoden für bestimmte Produkte oder für bestimmte Lieferregionen einzuschränken.

(4) Jede Zahlung an den Händler wird mit einem Beleg (Quittung, auch in elektronischem Format oder Rechnung) versehen, der dem Kunden im Original mit der Lieferung oder als Anhang einer elektronischen Nachricht vom Händler zugesandt wird.

(5) Wird die Zahlung nicht innerhalb von 3 Werktagen ab dem Datum der Auftragsbestätigung geleistet, ist der Händler berechtigt, die Bestellung zu stornieren. Bei Stornierung einer Bestellung informiert der Händler den Kunden per E-Mail oder Telefon.

(6) Im Falle des Wunsches, eine Rechnung an eine juristische Person auszustellen, hat der jeweilige Vertreter dies zum Zeitpunkt der Bestellung anzugeben und die hierfür erforderlichen Daten bereitzustellen (Name der juristischen Person, UIC, Sitz und Adresse, MOL)

(7) Der Händler ist berechtigt, die Ausstellung von Rechnungen zu verweigern, wenn die Kundenanfrage nicht innerhalb von 5 Werktagen nach Versand der Bestellung eingegangen ist.

Art. 9. (1) Der Händler kann Werbekampagnen organisieren, innerhalb derer er Rabatte auf Produktpreise oder andere Sonderkonditionen anbietet.

(2) Die Bedingungen von Werbekampagnen, einschließlich ihrer Gültigkeitsdauer, werden im Online-Shop veröffentlicht.

(3) Werbeangebote und Rabatte gelten, bis die Mengen erschöpft sind oder bis zum Ablauf des Aktionszeitraums, je nachdem, was früher eintritt.

(4) Nutzern und Kunden ist es nicht gestattet, verschiedene Aktionen und Rabatte zu kombinieren, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

Abschnitt V - Rechte und Pflichten von Besuchern, Kunden und registrierten Nutzern

Art. 10. (1) Besucher haben folgende Rechte:

  1. Die Inhalte im Online-Shop zu durchsuchen, sich zu informieren und anschließend einen Fernabsatzvertrag abzuschließen;
  2. Den Händler über das Anfrageformular zu kontaktieren, wenn sie weitere Informationen zu Waren, Inhaltsstoffen und Allergenen benötigen oder wenn es Probleme bei der Nutzung des Online-Shops gibt;
  3. Ihre persönlichen Daten anzugeben, um einen Newsletter zu abonnieren, als „Gast“ zu bestellen oder ein Benutzerkonto durch Registrierung zu erstellen;

Art. 11. Besucher verpflichten sich:

  1. Den Online-Shop gemäß der geltenden bulgarischen Gesetzgebung und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen;
  2. Für Schäden haftbar zu sein und den Händler schadlos zu halten, falls die von ihnen bereitgestellten Daten falsch, unvollständig oder veraltet sind;
  3. Keine böswilligen Handlungen oder vorsätzlichen Unterlassungen vorzunehmen, die die Funktion des Online-Shops behindern oder negativ beeinflussen könnten;
  4. Nicht zu versuchen, unbefugten Zugang zu den vom Händler betriebenen Servern zu erlangen;
  5. Dritten keine Inhalte, Informationen, Technologien oder Know-how, die von der Website entnommen wurden, für kommerzielle oder nicht-kommerzielle Zwecke ohne ausdrückliche Erlaubnis des Händlers zur Verfügung zu stellen;
  6. Die Informationen von dieser Website nicht zu kopieren, zu verändern, zu reproduzieren oder zu verbreiten, außer für Zwecke, die direkt mit dem Zweck der Website zusammenhängen, ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung des Händlers;
  7. Die Rechte und berechtigten Interessen des Händlers nicht zu verletzen;

Art. 12. Die Kunden haben die in Artikel 10 beschriebenen Rechte und haben zusammen mit diesen das Recht:

  1. Fernabsatzverträge abzuschließen;
  2. Ihr Rückgaberecht im Falle von Mängeln an der Ware sowie das Widerrufsrecht bei Vorliegen der gesetzlichen oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Voraussetzungen auszuüben; 
  3. Bevorzugte Rabatte und/oder Konditionen bei der Bestellung von Waren zu erhalten;

Art. 13. Die Kunden haben die in Art. 11 beschriebenen Verpflichtungen und verpflichten sich zusammen mit diesen:

  1. Die gelieferten Waren zu prüfen und entsprechend anzunehmen, wenn sie vom Händler an die angegebene Adresse oder das Büro des Spediteurs gesendet wurden, der Menge und Qualität entsprechen und keine offensichtlichen Mängel aufweisen;
  2. Den Preis für die bestellten Waren bei der Bestellung per Kartenzahlung zu bezahlen, wobei die Zahlungsmethode vor dem letzten Schritt des Kauf- und Liefervertrags ausgewählt werden muss;
  3. Den Lieferpreis zu zahlen, wann immer die Waren vom Sitz des Händlers an die von ihnen angegebene Adresse transportiert werden;
  4. Aktuelle und korrekte Informationen über die personenbezogenen Daten, die sie teilen oder bei der Bestellung angeben, zu pflegen;

Art. 14. Registrierte Nutzer haben die in Artikel 10 genannten Rechte, haben jedoch auch das Recht:

  1. Von Sonderaktionen und Rabatten zu profitieren, deren Nutzungsbedingungen vom Händler festgelegt werden;
  2. Ihre bisherigen Bestellungen über ihr Nutzerkonto einzusehen;

Art. 15. Registrierte Nutzer haben die in Artikel 11 genannten Pflichten, übernehmen jedoch zusätzlich die Verpflichtung, die Informationen zu ihren personenbezogenen Daten, die sie in ihrem Nutzerkonto teilen oder beim Bestellen angeben, aktuell und korrekt zu halten.

Abschnitt VI - Rechte und Pflichten des Händlers

Art. 16. Der Händler hat:

  1. Den Onlineshop technisch in gutem Zustand zu halten, indem erkannte oder von Dritten gemeldete technische Probleme oder Mängel umgehend behoben werden;
  2. Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten von Besuchern, Kunden und registrierten Nutzern stets zu ergreifen.
  3. Besucher, Kunden und registrierte Nutzer in angemessener Weise und innerhalb einer angemessenen Frist über Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzrichtlinie und sonstiger wesentlicher Änderungen, die die Privatsphäre und personenbezogene Daten direkt betreffen, zu informieren;
  4. Die bestellten Waren in der entsprechenden Menge und Qualität zu liefern;
  5. Die Bestellung innerhalb der in der Bearbeitung angegebenen Frist zu liefern;
  6. Die Abweichung so schnell wie möglich zu klären oder den Kunden zu entschädigen, wenn bei der Lieferung der Waren eine Abweichung von der Bestellung festgestellt wird;
  7. Wenn er den Vertrag nicht erfüllen kann, den Kunden innerhalb einer angemessenen Frist, jedoch spätestens 24 Stunden nach Aufgabe der Bestellung durch den Kunden, zu benachrichtigen;

Art. 17. Der Händler ist berechtigt:

  1. Newsletter und andere Mitteilungen an Dritte zu senden, vorbehaltlich deren ausdrücklicher Zustimmung dazu, sowie auf Anfragen, die an ihn gerichtet werden, zu antworten;
  2. Den zum Zeitpunkt der Bestellanfrage angegebenen Preis zu erhalten, vor oder nach Erfüllung der Verpflichtung zur Lieferung der Waren im Rahmen des Fernabsatzvertrags;
  3. Das Angebot einzelner Waren, die über den Onlineshop bestellbar sind, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen, ohne alle Interessenten im Voraus benachrichtigen zu müssen;
  4. Angebote machen, den Preis selbst festlegen, zum Abschluss eines Kaufvertrags für die über den Online-Shop angebotenen Waren;
  5. Einzelnen Kunden oder Kundengruppen unter den von ihm festgelegten Bedingungen Aktionscodes bereitstellen, ohne verpflichtet zu sein, andere Dritte, die den Online-Shop nutzen, ausdrücklich zu benachrichtigen;
  6. Den Zugang bestimmter Besucher oder Kunden sperren, die gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Rechte Dritter verstoßen;
  7. Externe Auftragnehmer für einzelne Tätigkeiten einsetzen, wie z. B. die Bearbeitung von Bestellungen oder deren Lieferung an Kunden;
  8. Die von Dritten bereitgestellten personenbezogenen Daten speichern und verarbeiten, sofern deren ausdrückliche Zustimmung oder eine rechtliche Grundlage hierfür vorliegt, gemäß geltendem Recht;
  9. Personenbezogene Daten mit Dritten teilen, die eine Rolle bei der Verwaltung, Wartung und Entwicklung des Online-Shops haben, sofern dieser für deren Handlungen wie für eigene verantwortlich ist und gemäß der Datenschutzrichtlinie;
  10. Werbe- und/oder kommerzielle Nachrichten auf elektronischem Weg an Dritte senden, vorbehaltlich deren ausdrücklicher Zustimmung;

Abschnitt VII - Lieferbedingungen

Art. 18 (1) Der Händler ist für die Organisation und Lieferung der zu liefernden Ware(n) unter Verwendung eines externen Spediteurs verantwortlich. Die Übergabe an einen Spediteur erfolgt innerhalb von 24 Stunden nach der Auftragsbestätigung, jedoch spätestens am ersten Werktag, sofern keine objektiven Gründe für die Verzögerung vorliegen.

(2) Kunden haben das Recht, einen Spediteur für die Lieferung der jeweiligen Waren, die Gegenstand des Fernabsatzvertrags sind, auszuwählen. Sie haben das Recht zu wählen, ob die Waren an eine von ihnen angegebene Adresse oder an eine Niederlassung des jeweiligen Spediteurs geliefert werden sollen.

(3) Der Händler liefert die Waren, die Gegenstand eines Fernabsatzvertrags sind, innerhalb des Gebiets der Europäischen Union.

Art. 19 (1) Sofern der Händler die Ware(n), die Gegenstand des Fernabsatzvertrags sind, nicht liefern kann, weil sie nicht vorrätig sind, teilt er dem Kunden dies innerhalb von 24 Stunden ab dem Zeitpunkt mit, an dem er von der Nichtverfügbarkeit Kenntnis erlangt.

(2) Im Falle der Unmöglichkeit der Leistungserbringung aufgrund von Nichtverfügbarkeit und vorheriger Zahlung durch den Kunden erstattet der Händler die genannten Beträge so schnell wie möglich, jedoch nicht länger als 10 Werktage.

(3) Der Händler verpackt die Ware auf geeignete Weise, um deren Unversehrtheit und ursprüngliches Erscheinungsbild bis zur Übergabe an den jeweiligen Kunden zu bewahren.

Art. 20 (1) Die Lieferzeit hängt vom Zielort und der gewählten Liefermethode ab und beträgt in der Regel zwischen 1 und 5 Werktagen für das Gebiet Bulgariens und zwischen 3 und 10 Werktagen für die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, beginnend ab dem Zeitpunkt der Auftragsbestätigung.

(2) Im Falle von Werbeaktionen, einschließlich während nationaler Feiertage in der Republik Bulgarien, kann sich die Lieferzeit auf bis zu 10 Werktage verlängern.

(3) Bei fehlerhaften Lieferdaten sowie in anderen Fällen, in denen aufgrund des Umfangs und/oder der Art der Bestellung oder aufgrund unvorhergesehener Umstände eine längere Lieferzeit als die in den vorstehenden Unterabsätzen angegebene erforderlich ist, wird der Kunde rechtzeitig benachrichtigt.

(4) Alle Kunden werden darüber informiert, dass es nicht möglich ist, Bestellungen zusammenzuführen, Produkte zu bereits abgeschlossenen Bestellungen hinzuzufügen oder zu entfernen, und jede Bestellung wird separat gemäß der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet und geliefert.

Art. 21. (1) Die Lieferkosten trägt der Kunde und richten sich nach:

  1. Der Gesamtwert der Bestellung
  2. Das Gewicht und Volumen der bestellten Produkte
  3. Lieferadresse
  4. Zahlungsmethode

(2) Informationen über die genaue Höhe der Lieferkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung mitgeteilt.

(3) Bei Bestellungen über einem bestimmten Wert kann der Händler eine kostenlose Lieferung für das Gebiet Bulgariens anbieten. Wenn eine solche Option verfügbar ist, werden Informationen über den Mindestbestellwert für den kostenlosen Versand im Onlineshop veröffentlicht.

Art. 22. (1) Der Kunde bzw. der Dritte ist verpflichtet, die Ware vor Annahme auf offensichtliche Mängel zu prüfen, einschließlich:

  1. Untersuchen Sie das Erscheinungsbild der Verpackung auf sichtbare Schäden
  2. Wenn sichtbare Schäden an der Verpackung vorhanden sind, vermerken Sie dies im Transportdokument, bevor Sie es unterschreiben.
  3. Öffnen Sie das Paket in Anwesenheit des Kuriers, wenn das Paket sichtbar beschädigt ist
  4. Überprüfen Sie, ob die erhaltenen Produkte den bestellten entsprechen

(2) Im Falle eines in Absatz 1 genannten Umstands benachrichtigt der Kunde unverzüglich den Händler. Ist dies nicht möglich, sollte er die Ware NICHT annehmen, bis er telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit dem Händler aufgenommen hat.

(3) Werden die im ersten Satz des obigen Absatzes genannten Handlungen nicht durchgeführt, gilt die Ware als genehmigt, und der Kunde verliert das Recht, später geltend zu machen, dass diese mit offensichtlichen Mängeln oder Fehlmengen geliefert wurden. Eine Ausnahme von dieser Regel gilt nur für Produkte, die anders als in der betreffenden Bestellung angefordert versandt wurden.

Art. 23. (1) Die Ware wird dem Kunden bzw. einem Dritten übergeben, der diese im Namen des Kunden annimmt und den Empfang bestätigt.

(2) Bei Lieferung der Ware unterschreibt der Kunde oder der Dritte die Begleitdokumente.

(3) Das Risiko eines versehentlichen Verlusts oder Schadens an den Produkten geht ab dem Moment der Lieferung an den Kunden oder an einen vom Kunden benannten Dritten, der nicht der Spediteur ist, auf den Kunden über.

Art. 24. (1) Wenn der Kunde oder eine von ihm bevollmächtigte Person zur vereinbarten Zeit an der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen wird oder das gewählte Büro des Kuriers nicht aufsucht, hinterlässt der Kurier innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Benachrichtigung über den Erhalt des Pakets eine Mitteilung mit Informationen über einen zweiten Zustellversuch oder die Möglichkeit der Abholung im Büro der Kurierfirma.

(2) Wenn der Kunde die Sendung nicht innerhalb der von der Kurierfirma angegebenen Frist (in der Regel zwischen 3 und 7 Werktagen ab dem ersten Zustellversuch) erhält, wird die Sendung an den Händler zurückgesandt.

(3) Im Falle einer Rücksendung der Sendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist der Händler berechtigt:

  1. Eine erneute Lieferung auf Kosten des Kunden anbieten;
  2. Die Bestellung stornieren und den bezahlten Betrag abzüglich der ursprünglichen Lieferkosten erstatten;

 

Abschnitt VIII - Rückgaberecht.

Art. 25. (1) Bei Erhalt der Ware hat der Kunde seiner Verpflichtung zur Warenprüfung nachzukommen und, wenn er offensichtliche Mängel feststellt, den Händler unverzüglich darüber zu informieren.

(2) Wenn der Kunde den Händler nicht über solche Mängel informiert, gelten die Waren als genehmigt, und der Kunde verliert entsprechend das Recht, diese Mängel später geltend zu machen.

Art. 26 (1) Ein Kunde, der Verbraucher im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes ist, hat das Recht, ohne Entschädigung oder Strafe und ohne Angabe von Gründen, innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Widerrufs vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten:

  1. Annahme der Produkte durch den Verbraucher oder durch eine vom Verbraucher benannte dritte Person, die nicht der Beförderer ist, oder
  2. Annahme des letzten Produkts, wenn der Verbraucher mehrere Produkte in einer Bestellung bestellt hat, die separat geliefert werden, oder
  3. Annahme der letzten Sendung oder des letzten Teils, wenn die Ware aus mehreren Sendungen oder Teilen besteht

(2) Das Widerrufsrecht gilt nicht für versiegelte Waren, die nach der Lieferung aus Gründen des Hygiene- oder Gesundheitsschutzes entsiegelt wurden und nicht zurückgegeben werden können, oder in anderen im geltenden Recht vorgesehenen Fällen.

Art. 27. (1) Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Verbraucher den Händler vor Ablauf der 14-tägigen Frist über seine Entscheidung informieren durch:

  1. Das vom Händler bereitgestellte Widerrufsformular, oder
  2. Eine eindeutige Erklärung, die die Entscheidung zum Widerruf des Vertrags ausdrückt, gesendet per E-Mail, Telefon oder gewöhnlicher Post

(2) Der Verbraucher hat sein Widerrufsrecht innerhalb der Frist ausgeübt, wenn er die Erklärung über die Ausübung seines Widerrufsrechts vor Ablauf der 14-tägigen Frist abgesendet hat.

(3) Die Beweislast für die Ausübung des Widerrufsrechts liegt beim Nutzer.

 

Art. 28 (1) Sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung des Widerrufsrechts erfüllt, sendet der Händler innerhalb von 24 Stunden eine Bestätigung über die Ausübung des Widerrufsrechts.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware zurückzusenden, wobei die Transportkosten für die Rücksendung zu seinen Lasten gehen, nachdem er vom Händler die Bestätigung über die Ausübung des Widerrufsrechts erhalten hat. Es ist nicht erlaubt, Waren per Nachnahme zurückzusenden, die vom Händler zu zahlen ist und dem zu erstattenden Betrag entspricht.

(3) Der Händler erstattet den erhaltenen Betrag spätestens 14 Tage nach dem Datum, an dem er über die Entscheidung des Kunden zum Widerruf des Vertrags informiert wurde, per Banküberweisung auf ein vom Kunden angegebenes Konto zurück.

(4) Bis zur Rückgabe der Ware(n), für die das Widerrufsrecht des Kunden ausgeübt wurde, ist der Händler berechtigt, den gezahlten Betrag zurückzubehalten.

Art. 29. (1) Kunden, die Verbraucher sind, haben das Recht, die Haftung des Händlers in Anspruch zu nehmen, wenn eine Nichtübereinstimmung der Ware mit der auf der Website beworbenen Ware vorliegt, jedoch nicht später als 14 Tage nach Feststellung der Vertragswidrigkeit. Um die Haftung des Händlers in Anspruch zu nehmen, dürfen die festgestellten Mängel nicht auf ein schuldhaftes Verhalten des Kunden zurückzuführen sein. Die Nichtübereinstimmung der Ware ist wie folgt zu verstehen:

  1. Andere Inhaltsstoffe als angegeben;
  2. Andere Allergene als angegeben;

(2) Die Ausübung des Beschwerderechts nach Abs. (1) erfolgt durch Ausfüllen und Einreichen des im Abschnitt „Anlagen“ verfügbaren Reklamationsformulars sowie durch Einreichen von Fotos, die die Abweichungen belegen.

(3) Nach Erhalt des vom Händler gemäß Abs. 2 ausgefüllten Formulars und nach Feststellung der Nichtkonformität hat der Kunde das Recht, die vertragsgemäßen Waren und/oder Dienstleistungen auf Kosten des Händlers zu erhalten.

(4) Wenn die vertragsgemäße Lieferung der Ware unmöglich ist, hat der Kunde das Recht:

  1. Preisreduzierung;
  2. Widerruf des Vertrags.

(5) Der für die jeweiligen Produkte gezahlte Preis, die dem Recht nach Absatz (4) unterliegen, wird dem Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Bestätigung der Ausübung des Rechts auf das von ihm angegebene Bankkonto zurückerstattet.

Abschnitt IX - Besondere Bestimmungen für Personen mit Verbraucherstatus

Art. 30. Die Regeln dieses Abschnitts dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Personen, die nach den für den Abschluss des Kaufvertrags oder während der Registrierung auf der Website angegebenen Daten als Verbraucher im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes anzusehen sind.

Art. 31. (1) Die Hauptmerkmale der vom Händler im Onlineshop angebotenen Waren sind auf der Produktseite jedes Produkts definiert.

(2) Der vom Händler festgelegte Preis der angebotenen Ware einschließlich aller Steuern und Gebühren wird auf der Produktseite jeder Ware angegeben.

(3) Der Wert der Porto- oder Versandkosten, die nicht im Preis der Ware enthalten sind, wird von Drittanbieter-Kurierdiensten bestimmt und den Nutzern bei Auswahl der Ware und vor Abschluss des Kaufvertrags in absolutem Wert mitgeteilt.

(4) Die den Nutzern gemäß diesem Artikel bereitgestellten Informationen sind zum Zeitpunkt ihrer Anzeige im Online-Shop und vor Abschluss des Kaufvertrags aktuell.

Art. 32. Der Nutzer stimmt zu, dass der Händler berechtigt ist, Vorauszahlungen für abgeschlossene Verträge über den Kauf und die Lieferung von Waren anzunehmen.

Art. 33. (1) Übt der Kunde das Widerrufsrecht aus, verpflichtet er sich, die vom Händler auf der Plattform erhaltenen Waren so zu lagern und dafür zu sorgen, dass deren Qualität, Quantität und handelsübliches Erscheinungsbild während des in Abs. 1 genannten Zeitraums erhalten bleiben.

(2) Im Falle der Vertragskündigung durch den Kunden erstattet der Händler den gezahlten Betrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der zurückgesandten Ware per Banküberweisung auf ein vom Kunden angegebenes Bankkonto und unter Einhaltung der folgenden Anforderungen:

  1. Waren, die in gutem handelsüblichem Zustand, ohne Beschädigung der Verpackung und Unversehrtheit, vom Händler zurückgegeben und empfangen werden.
  2. Bei Vorlage eines glaubwürdigen Kaufnachweises der Waren vom Händler.

(3) Bei Lieferung von Waren, die werblich zusammen mit anderen Waren in einem Bundle (sogenannte Bundle-Waren) geliefert werden, wird dem Verbraucher bei Ausübung des Widerrufsrechts gemäß diesem Artikel der entsprechend reduzierte Betrag des Einzelpreises der Waren unter Berücksichtigung des Preisverhältnisses der Waren im E-Shop bei Nichtzusammenkauf (d. h. das Verhältnis zwischen den reduzierten Preisen der Waren) erstattet.

(4) Ungeachtet des Vorstehenden ist der Nutzer verpflichtet, die Ware in einem verkaufsfähigen Zustand zurückzugeben, der deren Weiterverkauf ermöglicht, es sei denn, das Auspacken der Ware führt zu einer offensichtlichen Beeinträchtigung des verkaufsfähigen Zustands der Ware. Im Falle einer Verletzung des handelsüblichen Erscheinungsbildes der Ware hat der Händler das Recht, nach eigenem Ermessen die Annahme des Widerrufs vom Vertrag zu verweigern oder dem Verbraucher die Kosten für die Wiederherstellung des handelsüblichen Erscheinungsbildes der Ware in Rechnung zu stellen, jedoch nicht mehr als 25 % des Wertes der betreffenden Ware.

(5) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts gemäß diesem Artikel gilt der Verbraucher auch als Widerruf des Bonusinhalts, der zu den Waren gehört, ausgeübt. Der Wert des Bonusinhalts wird dem Kunden nicht erstattet, sondern zusammen mit der Hauptware zurückgegeben.

(6) Bei Annahme der Waren, für die ein Widerrufsrecht gemäß diesem Artikel ausgeübt wurde, wird der Händler die Waren prüfen und kann die Annahme verweigern, wenn er feststellt, dass die zurückgesandten Waren von den an den Verbraucher gelieferten abweichen.

(7) Bei einem Muster von Bestellungen und deren Ablehnung in kurzen Abständen sowie bei einer Bestellung einer ungewöhnlich großen Menge von Waren durch dieselbe Person hat der Händler das Recht, die Annahme der Waren zu verweigern. In diesem Fall wird der Händler in gutem Glauben versuchen, die Gründe dafür und die tatsächliche Situation zu ermitteln.

Abschnitt X - Haftung.

Art. 34. Im Falle der Nichterfüllung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgrund höherer Gewalt haftet keine Partei für die Nichterfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen. Damit eine Situation als höhere Gewalt gilt, akzeptieren die Parteien ausdrücklich, dass die folgenden Bedingungen kumulativ vorliegen müssen:

- Vorhersehbarkeit des Ereignisses;

- außergewöhnlicher Charakter;

- ein ursächlicher Zusammenhang zwischen ihnen und der Unmöglichkeit der Leistung.

(2) Wenn innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Datum des betreffenden Ereignisses keine Kündigung erfolgt, ist keine Partei berechtigt, der anderen Partei die Kündigung des Vertrags mitzuteilen, ohne der anderen Partei eine Entschädigung für etwaige erlittene Schäden zu schulden.

Art. 35. (1) Der Händler haftet nicht für Vermögens- und/oder immaterielle Schäden, die dem Kunden oder anderen Personen bei der Unmöglichkeit der Nutzung des Onlineshops entstehen, es sei denn, es wird ein außergewöhnliches Verschulden nachgewiesen.

(2) Die Regel in Absatz 1 gilt auch in Bezug auf die Art des präsentierten Inhalts; Fehler oder Schäden durch Viren, die die Computerhardware, Software, Daten oder anderes Eigentum des Kunden aufgrund von Handlungen beeinträchtigen können, einschließlich der Nutzung oder des Browsens im Onlineshop oder des Herunterladens von Material aus dem Onlineshop oder verlinkten Websites durch den Nutzer.

Art. 36. Der Händler haftet nicht für den Inhalt von Werbematerialien, Social-Media-Bannern, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Fehler, Auslassungen oder Ungenauigkeiten darin.

Art. 37. Der Händler haftet für:

  1. Versäumnis, die Lieferung zu arrangieren und die Ware innerhalb einer angemessenen Frist einem geeigneten Kurier zu übergeben;
  2.  Nichtleistung des Vertrags in Menge oder Qualität;
  3. Das Vorhandensein latenter Mängel, die durch die gesetzliche Garantie als Risiko abgedeckt sind;
  4. Verletzung der Warenbeschaffenheit während des Transports durch den Spediteur;

Art. 38. (1) Der Händler wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die Informationen im Onlineshop korrekt und aktuell sind, garantiert jedoch nicht, dass sie umfassend, vollständig oder fehlerfrei sind.

(2) Informationen über Produkte, die im Online-Shop veröffentlicht sind, einschließlich Fotografien, Beschreibungen, Eigenschaften und Preise, können technische Ungenauigkeiten oder Druckfehler enthalten. Der Händler behält sich das Recht vor, solche Fehler ohne vorherige Ankündigung zu korrigieren.

(3) Der Händler haftet nicht für Entscheidungen, die der Nutzer oder Kunde auf Grundlage von im Online-Shop veröffentlichten Informationen trifft.

Art. 39. (1) Die in diesem Abschnitt vorgesehenen Haftungsbeschränkungen gelten im größtmöglichen durch geltendes Recht zulässigen Umfang.

(2) Nichts in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen schließt die Haftung des Händlers aus oder beschränkt sie, soweit dies nach geltendem bulgarischem Recht nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann. 

Abschnitt XI - Schutz personenbezogener Daten

Art. 40. (1) Der Händler trifft Maßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten des Nutzers gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr sowie zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) und dem Datenschutzgesetz. Der Anbieter verarbeitet die personenbezogenen Daten der Nutzer auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1, Buchstabe „b“ der DSGVO – die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei der Nutzer ist, erforderlich, oder auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1, Buchstabe „a“ der DSGVO – basierend auf ausdrücklich erteilter Einwilligung.

(2) Der Händler hat die Informationen über die von ihm verarbeiteten personenbezogenen Daten und die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, sowie alle nach der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) erforderlichen Informationen in der Datenschutzerklärung veröffentlicht.

(3) Der Händler verarbeitet personenbezogene Daten Dritter zu Marketingzwecken nur mit deren ausdrücklicher Einwilligung, die sie jederzeit widerrufen können.

Art. 41 (1) Für Direktmarketingzwecke darf der Händler personenbezogene Daten nur auf Grundlage einer vorherigen und ausdrücklichen Einwilligung verarbeiten oder speichern.

(2) Jede betroffene Person hat das Recht, ihre Einwilligung zur Verarbeitung für Direktmarketingzwecke jederzeit zu widerrufen, wobei der Widerruf die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf der Einwilligung durchgeführten Verarbeitung nicht berührt.

Art. 42 Um die Sicherheit personenbezogener Daten zu gewährleisten und unbefugten Zugriff zu verhindern, wird der Händler bei der Ausübung der Rechte der Nutzer in Bezug auf ihre personenbezogenen Daten nur an die E-Mail-Adresse kommunizieren und Informationen bereitstellen, die der registrierte Nutzer oder Kunde bei der Nutzung einer der Funktionen im Online-Shop angegeben hat.

Abschnitt XII - Geistige Eigentumsrechte

Art. 43. (1) Alle Inhalte des Onlineshops, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Logo, jegliche grafischen Bilder, Beschriftungen, Marken, dynamische Symbole, Texte und/oder andere multimediale Inhalte, sind ausschließliches Eigentum des Händlers, sofern nicht anders mit dem jeweiligen Urheberrechtsinhaber vereinbart.

(2) Der Händler besitzt alle Urheberrechte in Bezug auf den Onlineshop, sei es eigene oder vertraglich erworbene. Alle Inhalte, auf die Personen beim Besuch des Onlineshops zugreifen, unterliegen der Regelung durch diese Geschäftsbedingungen.

(3) Jede Person ist berechtigt, die Inhalte ausschließlich für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke herunterzuladen, zu übertragen und/oder zu nutzen, sofern diese Handlungen nicht gegen das Urheber- und verwandte Schutzrechte nach geltendem bulgarischem Recht verstoßen oder die Regeln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht verletzen.

(4) Die Nutzung der Inhalte zu kommerziellen Zwecken ist nur nach schriftlicher Zustimmung des Händlers zulässig. Jede nachträgliche oder abweichende Nutzung der Inhalte, die nicht vom Händler vereinbart und genehmigt wurde, gilt als Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich eines Verstoßes gegen die geistigen Eigentumsrechte des Händlers, der berechtigt ist, die betreffende Person haftbar zu machen.

(5) Im Falle von genutzten Inhalten, die einen Verweislink zu diesem Onlineshop enthalten oder dessen Urheberschaft anzeigen, gilt dies nicht als Zustimmung des Händlers.

(6) Jegliche Nutzung der Inhalte für andere als die in diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich erlaubten Zwecke oder ohne eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Händlers ist untersagt.

Abschnitt XIII - Änderung der Geschäftsbedingungen. Beendigung des Rechtsverhältnisses zwischen den Parteien.

Art. 44. (1) Der Händler kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit einseitig ändern und/oder ergänzen.

(2) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf Initiative des Händlers vorgenommen werden, um die Qualität der erbrachten Dienstleistungen zu verbessern, neue Produkte einzuführen (wie neue Weinsorten, Zubehör usw.), Prozesse zu optimieren sowie bei Änderungen der Gesetzgebung, der wirtschaftlichen Bedingungen, der Handelspolitik des Unternehmens oder anderer wesentlicher Umstände.

Art. 45. (1) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten an dem im Änderungsvermerk angegebenen Datum in Kraft und sind für Nutzer und Kunden verbindlich, jedoch nicht früher als 14 (vierzehn) Kalendertage nach ihrer Veröffentlichung auf der Website, sofern nicht durch eine anwendbare Rechtsvorschrift etwas anderes vorgeschrieben ist.

(2) Alle nach dem Inkrafttreten der Änderungen aufgegebenen und bestätigten Bestellungen unterliegen den aktuellen (geänderten) Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berühren nicht die Rechte und Pflichten aus Kaufverträgen (einschließlich bestätigter Bestellungen), die vor dem Inkrafttreten der jeweiligen Änderungen abgeschlossen wurden.

Art. 46 (1) Alle Erklärungen des Händlers, die sich auf die Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen und an die andere Partei gerichtet sind, werden an die bei der Registrierung eines Nutzerkontos angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Registrierte Nutzer stimmen ausdrücklich zu, dass elektronische Mitteilungen gemäß diesem Artikel nicht mit einer elektronischen Signatur versehen sein müssen, um gegenüber ihnen wirksam zu sein.

(2) Der Händler ist berechtigt, alle Besucher und/oder Kunden über Änderungen dieser Geschäftsbedingungen durch eine Veröffentlichung an einer gut sichtbaren Stelle im Online-Shop sowie in sozialen Netzwerken zu informieren.

Art. 47. (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die durch sie geregelten Rechtsbeziehungen werden ganz oder hinsichtlich eines bestimmten Nutzers oder Kunden in folgenden Situationen beendet:

  1. Im Falle der Einstellung des Handels durch den Händler, der Eröffnung eines Liquidationsverfahrens oder der Insolvenz des Händlers;
  2. Durch gegenseitige schriftliche Vereinbarung zwischen dem Händler und dem betreffenden Verbraucher oder Kunden zur Beendigung ihrer spezifischen vertraglichen Beziehung;
  3. Wenn eine objektive und dauerhafte Unmöglichkeit für eine der Parteien eines individuell abgeschlossenen Vertrags entsteht, ihre Verpflichtungen daraus zu erfüllen;
  4. Im Falle von Zwangsmaßnahmen der zuständigen staatlichen Behörden, wie Beschlagnahme oder Versiegelung der wichtigsten Vermögenswerte des Händlers oder im Falle der Verhängung eines behördlichen Verbots der Geschäftstätigkeit, die objektiv die Erbringung von Dienstleistungen über den Online-Shop verhindern;
  5. Im Falle der Kündigung des Einzelvertrags mit einem Besucher, registrierten Nutzer oder Kunden (einschließlich durch Einschränkung oder dauerhafte Sperrung ihres Zugangs zur Funktionalität des Online-Shops) aufgrund eines Verstoßes gegen diese Geschäftsbedingungen durch sie;
  6. In allen anderen Fällen, die ausdrücklich als Kündigungsgründe nach geltendem bulgarischem Recht vorgesehen sind.

Art. 48. Der Händler hat das Recht, den Vertrag einseitig nach eigenem Ermessen ohne Vorankündigung und ohne Entschädigung zu kündigen, wenn er feststellt, dass die andere Partei den Online-Shop unter Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der geltenden Gesetzgebung, allgemein anerkannter moralischer Standards oder allgemein anerkannter Regeln im E-Commerce nutzt.

Abschnitt XIV - Übergangs- und Schlussbestimmungen

Art. 49. (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Rechtsbeziehungen zwischen dem Händler und den Besuchern des Online-Shops regeln, entsprechen dem bulgarischen Recht und sind entsprechend anzuwenden.

(2) Alle Streitigkeiten zwischen den Parteien sollen im Geiste des Verständnisses und des guten Willens beigelegt werden. Wird keine Einigung erzielt, werden alle ungeklärten Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag zwischen den Parteien ergeben oder damit zusammenhängen, einschließlich Streitigkeiten über deren Auslegung, Unwirksamkeit, Erfüllung oder Beendigung, durch das zuständige Gericht nach geltendem Recht entschieden.

(3) Falls die Gesetzgebung im Mitgliedstaat des Kunden ihm Rechte einräumt, die nach bulgarischem Recht nicht bestehen, kann der Kunde diese in Anspruch nehmen und der Händler wird die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen einhalten. 

Art. 50. (1) Die Kommunikation zwischen dem Händler und dem Kunden erfolgt über die vom Kunden bei der Bestellung angegebenen Kontaktdaten oder über die auf der Website des Online-Shops veröffentlichten Kontaktinformationen.

(2) Elektronische Erklärungen, die zwischen den Parteien ausgetauscht werden, gelten als zugegangen, wenn sie im vom Empfänger angegebenen Informationssystem eingegangen sind.

Art. 51 (1) Die Parteien dieses Vertrags verpflichten sich, die Rechte und berechtigten Interessen des jeweils anderen zu schützen sowie Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen, die ihnen während der Vertragserfüllung und im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bekannt geworden sind, zu wahren.

(2) Die Parteien verpflichten sich, während und nach der Vertragslaufzeit keine schriftliche oder mündliche Korrespondenz zwischen ihnen zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung von Korrespondenz in Print- und elektronischen Medien, Internetforen, privaten oder öffentlichen Websites usw. kann als öffentliche Zugänglichmachung angesehen werden.

Art. 52. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Bestimmungen in einem Sondervertrag zwischen dem Händler und der anderen Partei haben die Bestimmungen des Sondervertrags Vorrang.

Art. 53 Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbaren die Parteien, dass dies den gesamten Vertrag nicht ungültig macht.

Art. 54. Im Falle eines Streits wird jeder Kunde des Online-Shops über die Möglichkeit informiert, sich gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen an eine Schlichtungskommission zu wenden, ein Mediationsverfahren, die EU-Online-Streitbeilegung oder eine andere alternative Streitbeilegungsmethode in Anspruch zu nehmen.

(2) Für grenzüberschreitende Streitigkeiten innerhalb der Europäischen Union können Verbraucher die Europäische Online-Streitbeilegungsplattform (ODR) unter folgender Adresse nutzen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. 

Art. 55. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten für Besucher des Online-Shops ab dem 13.06.2025 in Kraft und gelten für alle Bestellungen, die nach diesem Datum aufgegeben werden.

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